450 Euro Einmalzahlung ist keine nachhaltige Lösung

Arbeitslosigkeit ist mit Jahresende nicht vorbei, Arbeitslosengeld muss erhöht werden

Überraschend hat die Bundesregierung am 21. Oktober erneut eine Einmalzahlung für Arbeitslose angekündigt. Wer zwischen Anfang September und Ende November 2020 arbeitslos war, erhält im Dezember 2020 einen Bonus von bis zu 450 Euro. Anders als beim letzten Mal wird die Einmalzahlung gestaffelt. Je nach Anzahl der arbeitslosen Tage (15/30/45) erhalten Arbeitslose 150, 300 oder 450 Euro. 

Aus Sicht der Leitenden Sekretärin des ÖGB, Ingrid Reischl, verunsichere diese Ankündigung arbeitslose Menschen enorm. Außerdem sei eine Einmalzahlung „auch beim zweiten Mal keine nachhaltige Lösung für die größte Wirtschaftskrise der zweiten Republik“. 

„Es braucht nachhaltige Lösungen für die größte Wirtschaftskrise der zweiten Republik.“ Ingrid Reischl, Leitende ÖGB-Sekretärin 

„Ein Bonus ist ein Bonus und keine Erhöhung“, sagt Reischl. Die Einmalzahlung sei auch keine planbare Erhöhung für Arbeitslose: „Sie werden das Geld nützen, um das Loch am Konto zu stopfen oder, wenn möglich, einen Notgroschen anzusparen. Aber sie werden es sicher nicht in den Wirtschaftskreislauf bringen und damit die Wirtschaft ankurbeln.“ 

Arbeitslosengeld muss auf 70 Prozent Nettoersatzrate erhöht werden 

 Die Arbeitslosigkeit sei nicht einfach mit Jahresende vorbei, warnt Reischl. Aktuell kommen auf eine offene Stelle sechs BewerberInnen. „Diese Diskrepanz ist zu groß, dass alle schnell wieder einen neuen Job finden.“

Umso zynischer sei die Aussage einer Arbeitsministerin, die meint Arbeitslose sollen sich weiterhin fleißig bewerben. Die krisenbedingte Arbeitslosigkeit werde viele Menschen noch Jahre begleiten. Da braucht es eine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent Nettoersatzrate und Maßnahmen, die mehr Jobs schaffen. 

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