Corona: Arbeitsmarktpolitik für den Ernstfall rüsten
Schutz der Gesundheit hat oberste Priorität – Regierung sagt finanzielle Mittel für Kurzarbeit zu, wenn Coronavirus sie notwendig macht
Gesundheit ist wichtig für das gute Leben, es ist also verständlich, dass viele Menschen in Sorge sind wegen dem Coronavirus. „Wir wissen, dass es in zahlreichen Betrieben Thema ist, welche Mechanismen eingerichtet werden, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen. Viele Betriebsräte sind eingebunden“, sagte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian beim Gespräch der Bundesregierung mit den Sozialpartnern zum Thema Coronavirus am 4. März.
Rechtsberatung wird gut angenommen
Die rechtlichen Beratungen, die der ÖGB und die Gewerkschaften anbieten, werden gut angenommen. „Wir haben die Situation dank der guten Arbeit der Behörden und aller anderen Involvierten im Griff, trotzdem müssen wir uns vorbereiten auf alle Eventualitäten“, so Katzian, der unter anderem das Thema der fehlenden Unfallversicherung für Beschäftigte im Homeoffice deponierte.
Es gehe nicht darum, Panik zu verbreiten, betonte der ÖGB-Präsident. Aber auch die Arbeitsmarktpolitik müsse für den Ernstfall gerüstet sein, das betrifft beispielsweise ausreichend finanzielle Mittel für Kurzarbeit.
In einigen Betrieben ist Kurzarbeit auch ohne Coronavirus bereits Thema, mehr als 1000 Beschäftigte wurden heuer bereits beim AMS dafür angemeldet. „Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind vorhanden, die finanziellen Mittel aber nicht, sollten weitere Betriebe von diesem bewährten Notfall-Instrument Gebrauch machen müssen“, forderte Katzian, auch dafür Vorsorge zu treffen. Für die Zusage der Bundesregierung, budgetäre Mittel für Kurzarbeit zur Verfügung zu stellen, wenn der Coronavirus sie notwendig macht, bedankte sich der ÖGB-Präsident: „Auch wenn es sich um eine Vorsichtsmaßnahme handelt: Die Arbeitsmarktpolitik muss für den Ernstfall gerüstet sein!“
Gute Grundlage
Dieses erste Arbeitsgespräch mit den Sozialpartnern zum Coronavirus sei der Beginn für einen Dialog im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewesen, sagt Katzian: „Es ist eine gute Grundlage, wenn alle an einem Strang ziehen, damit wir die Situation weiterhin im Griff haben. Wir sind immer dabei, wenn es um das gute Leben geht.“
